Politik - Aktuelle Meldungen

Scheuer: Luftqualität verbessert sich deutlich

29.05.2021 - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nennt 374 Maßnahmen seines Hauses, die dazu beigetragen haben, dass immer weniger Städte den Grenzwert für Stickoxide reißen. Von den mehr als 90 Städten im Jahr 2016 überschreiten jetzt nur noch sechs die zulässigen Grenzwerte, und das auch nur leicht. In Hamburg kämpft der Bund für Umwelt- und Naturschutz (BUND) dennoch vor den Gerichten. Die Stadt Hamburg muss nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes von Freitag ihren Luftreinhalteplan unverzüglich überarbeiten.

Vorschau: Sechs Neuheiten, zwei Opel und ein Cupra

28.05.2021 - In der nächsten Woche präsentieren die Fahrzeughersteller gleich sechs Neuheiten. Audi rollt mit dem Q4 e-Tron im Juni seinen ersten Kompakt-SUV-Stromer an den Start. Es gibt drei Antriebsvarianten im Spektrum zwischen 125 kW (170 PS) und 220 kW (299 PS) sowie zwei Batteriegrößen (55 kWh und 82 kWh) mit bis zu maximal 534 Kilometer WLTP-Reichweite. Die Preise starten ab 41.900 Euro, die Sportback-Varianten sind jeweils 2000 Euro teurer. Wir durften an der Ostseeküste schon mal die ersten Runden drehen.

Berlin bringt Schnellladegesetz auf den Weg

28.05.2021 - Der Bundesrat hat heute das „Gesetz zur Bereitstellung flächendeckender Schnellladeinfrastruktur für reine Batterieelektrofahrzeuge", auf den Weg gebracht. Mit dem Beschluss wird rechtliche Grundlage für den gezielten Ausbau eines deutschlandweiten Netzes von Schnellladepunkten geschaffen. Vorgesehen sind innerhalb der nächsten zwei Jahre 1000 zusätzliche Schnellladehubs, die auch bisher unwirtschaftliche Standorten abdecken können. Die Ausschreibung soll im Sommer 2021 starten. (ampnet/jri)

Alle Verkehrsplanungen sollen auf den Prüfstand

26.05.2021 - Die Verkehrswende lässt auf sich warten, befindet heute der Verkehrsclub Deutschland (VCD), der sich selbst als ökologisch bezeichnet. Deshalb solle ein institutioneller Rahmen dafür sorgen, den Verkehr von Morgen umwelt- und sozialverträglich zu gestalten. Für seine Online-Konferenz „Deutschland braucht ein Bundesmobilitätsgesetz – jetzt!“ hatte der Club eine Reihe hochkarätiger Politiker eingeladen, deren Unterstützung er sicher sein konnte.

Interview Frank Überall: „Mit diesem Wechsel schießt man sich ins eigene Knie“

25.05.2021 - Die Öffentlichkeitsarbeit der Automobilindustrie steht vor drastischen Veränderungen. Presseabteilungen werden zunehmend ins Marketing integriert. Statt der klassischen Vermittlung von Informationen stehen dann andere Zielsetzungen im Vordergrund. Professor Frank Überall, Vorsitzender des Deutschen Journalistenverbands, sagte dazu der Autoren-Union Mobilität: „Wenn man versucht, die Öffentlichkeit, vertreten durch den Journalismus, draußen zu halten, kann das auf Dauer nicht gut gehen.“

Glosse: Rütter for President

24.05.2021 - 1989 hat die Wende dem Volk der DDR die Freiheit gebracht. Damals feierten alle Deutschen vor allem die Freiheit, sich selbst zu entscheiden, wohin man sich bewegen möchte. Die individuelle Mobilität wurde als eines der Menschenrechte gefeiert. Nun steht wieder eine Wende an – die Verkehrswende. Doch die werden viele Deutsche eher als Rolle rückwärts, denn als befreiend erleben. Die freie Entscheidung des Einzelnen, wann, wie er sich womit zu seinem persönlichen Ziel bewegt, wird heute schon gern als reaktionär gebrandmarkt und das Auto zum Feind der revolutionären Massen erklärt.

Vorschau: Ein Heißsporn, ein Interview, Fischertechnik und viels mehr

21.05.2021 - Die Bundestagswahl im September wirft auch in verkehrspolitischen Fragen ihre Schatten voraus. So diskutiert der Verkehrsclub Deutschland mit hochrangigen Politikern und Gästen ein Bundesmobiltätsgesetz, das alle Verkehrsträger gleichberechtigt in den Blick nimmt. Der Verband Zukunft Gas lenkt mit einer Veranstaltung den Blick auf flüssiges Bio-Erdgas als Treibstoff für den Lkw-Fernverkehr. Cupra präsentiert mit dem Born sein erstes reines Elektroauto, und auch eine Auto-Ikone wie der Jeep Wrangler muss sich dem Klimawandel beugen und wird künftig auch als 380 PS starker Plug-in-Hybird über Stock und Stein fahren.

Bundestag verabschiedet Gesetz zum autonomen Fahren

21.05.2021 - In der Nacht zum Freitag hat der deutsche Bundestag mit den Stimmern von CDU/CSU, SPD und FDP den Entwurf für ein Gesetz zum autonomen Fahren verabschiedet. Deutschland soll laut Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) damit eine weltweite Führungsrolle übernehmen. Demnächst soll zunächst in festgelegten Betriebsbereichen bundesweit im öffentlichen Straßenverkehr vollautomatisiertes Fahren der Stufe 4 möglich sein, bei dem das System für definierte Anwendungen komplett die Kontrolle übernimmt und vom Fahrer nicht mehr überwacht werden muss. Die AfD und die Linke stimmten gegen das Vorhaben, die Grünen enthielten sich.

Einseitiges Verbrennerverbot scheitert am EU-Recht

21.05.2021 - Das Rennen ist eröffnet und jeder versucht, der Erste zu sein. Wenn es um das Verbot des Verbrennungsmotors geht, kann es einigen Zeitgenossen gar nicht schnell genug gehen. Doch bevor die nationalen Regierungen ihre Ankündigungen wahr machen, lohnt ein Blick nach Brüssel. Denn die rechtlichen Grundlagen für einen derart massiven Eingriff in das Zulassungsrecht liegen in den europäischen Vorschriften.

Bundestag verabschiedet Schnellladegesetz

21.05.2021 - Der Bundestag hat heute das „Gesetz zur Bereitstellung flächendeckender Schnellladeinfrastruktur für reine Batterieelektrofahrzeuge“, kurz Schnellladegesetz (SchnellLG), verabschiedet. Mit ihm soll der Aufbau eines deutschlandweiten Netzes mit 1000 zusätzlichen Schnellladepunkten auch an bisher unwirtschaftlichen Standorten beschleunigt werden. Das Projekt soll innerhalb der nächsten zwei Jahre umgsetzt werden. Dafür stehen rund zwei Milliarden Euro bereit.

BEM sieht keine Alternative zur Elektromobilität

20.05.2021 - Einen klaren Strategie- und Methodenwechsel in der Verkehrspolitik der Bundesregierung hat der Bundesverband E-Mobilität (BEM) für die nächste Legislaturperiode angemahnt, sagte Verbandspräsident Kurt Sigl heute auf einer Pressekonferenz in Berlin. Die Elektromobilität sei die einzig verfügbare Alternative im Verkehrsbereich, um die hochgesteckten Klimaziele der EU und die Vorgaben aus Karlsruhe umzusetzen. Damit die Effekte auch zum Tragen kämen, „braucht es neben den Kaufanreizen für Endkunden eine systematische Reform für die Elektromobilität und eine konsistente Verkehrspolitik, damit Wirtschaft und Verwaltung an einem Strang ziehen können“, so Sigl.

Neues Porsche-Cayenne-Topmodell: Das letzte seiner Art

19.05.2021 - Porsche setzt seiner Cayenne-Baureihe die Krone auf. Wie diese konkret heißen soll, wollen die Zuffenhausener allerdings noch nicht verraten. Wir hätten da einen Vorschlag: Wie wäre es mit Edition Dino? Denn mit dem überarbeiteten Vier-Liter-V8-Biturbomotor mit deutlich mehr als 600 PS – ohne elektrische Unterstützung – gehört das SUV ganz sicher zu den Letzen seiner Art. Wir durften schon mal ans Lenkrad und im agentenmäßig getarnten Vorserienmodell einige Runden durchs Schwäbische und auf dem Hockenheimring drehen.

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